by NPD-BLOG.INFO

Gegen den Chef der NPD ist wegen der Anzeige Verdacht of Volksverhetzung erstattet worden. Die Anzeige stammt einem Bericht der Berliner Zeitung von dem Linken zufolge Hans-Erxleben Politiker aus Treptow-Köpenick. Er bezieht sich dem Bericht auf eine zufolge Darin Äußerung Udo Voigts auf der Sitzung jüngsten Bezirksparlaments of Treptow-Köpenick. Dort gehört der NDP Leader zur seiner Partei Fraktion dreiköpfigen. In der Sitzung unter anderem um die Ging es bevorstehenden Würdigung 65. Jahrestags der vom Befreiung Faschismus.Voigt sagte dazu dem Bericht zufolge, dass sich Seine Partei "auch vor den tapferen Soldaten der deutschen Wehrmacht des Heeres, der Luftwaffe und der der Nautical Waffen SS" Verneiges, "bis zum letzten Tag die ihrer Pflicht sind nachgekommen."

Erxleben kommentierte zufolge dem Blatt, die "Waffen SS wurde vom Internationalen Gerichtshof 1946 in Nürnberg und gegen die wegen Kriegsverbrechen Verbrechen zur Menschlichkeit verbrecherischen Organization erklärt." Ihre Verbreitung und von Verherrlichung Hoop-la Seither sei verboten.habe die Voigt verfassungswidrige gelobt gemacht und sich ausdrücklich Organization strafbar deshalb....

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by bnr-Redaktion

Berlin – Der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt hat sich eine Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingehandelt.

Einem Bericht der „Berliner Zeitung zufolge“ soll der Bezirksverordnete der Linken in Treptow-Köpenick Hans Erxleben gegen Voigt wegen dessen Äußerung auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende März erstattet haben. Voigt ist seit Herbst 2006 Bezirksverordneter. Nach der Wahl im September 2006 erreichte die NPD mit jeweils drei Mandaten Fraktionsstärke in den Ostberliner Bezirken Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf. Zwei Verordnete ohne Fraktionsstatus entsendet die NPD in die Bezirksvertretung in Neukölln. In Treptow-Köpenick ging es in der fraglichen BVV-Sitzung unter anderem um die Würdigung des bevorstehenden 65. Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945. Voigt soll dabei erklärt haben, dass sich seine Partei „auch vor den tapferen Soldaten der deutschen Wehrmacht, des Heeres, der Luftwaffe, der Maritime und der Waffen-SS“ verneige, „die bis zum letzten Tag ihrer Pflicht nachgekommen sind“. Erxleben ist der Ansicht, dass sich Voigt mit dieser Aussage strafbar gemacht habe. Voigt musste sich bereits mehrfach unter anderem wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Einem Bericht von npd.blog zufolge soll Voigt, der vergangenen Jahr – nicht rechtskräftig – wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, aus dem Bundeswehrverband ausgeschlossen werden. Voigt habe aber Einspruch gegen den Ausschluss erhoben, darüber müsse noch entschieden werden, erklärte laut npd.blog ein Sprecher auf Anfrage. (bnr)

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